| Wohnungsnot: Hubig zweifelt Machbarkeit eines Verbots von Im... |
Fri, 24 Jul 2026 11:24:57 |
Die Bundesregierung will Enteignungen von Immobilienfirmen auf Landesebene verbieten. Laut Justizministerin Stefanie Hubig wäre das mutmaßlich nicht verfassungskonform. Die Bundesregierung will Enteignungen von Immobilienfirmen auf Landesebene verbieten. Laut Justizministerin Stefanie Hubig wäre das mutmaßlich nicht verfassungskonform. |
| Kabinettsumbau von Friedrich Merz: Grüne kritisieren Kabinet... |
Fri, 24 Jul 2026 11:20:51 |
Friedrich Merz baue sein Kabinett nach der »Salamitaktik« um, sagen die Grünen. Das wirke wenig durchdacht. Die Linken-Führung spricht von einer »Kampfansage«. Friedrich Merz baue sein Kabinett nach der »Salamitaktik« um, sagen die Grünen. Das wirke wenig durchdacht. Die Linken-Führung spricht von einer »Kampfansage«. |
| Social Media: EU-Kommission wirft TikTok unzureichenden Schu... |
Fri, 24 Jul 2026 11:00:11 |
Minderjährige können auf TikTok ein öffentlich zugängliches Profil anlegen. Die EU-Kommission kritisiert das als Einfallstor für Cybermobbing und fordert besseren Schutz. Minderjährige können auf TikTok ein öffentlich zugängliches Profil anlegen. Die EU-Kommission kritisiert das als Einfallstor für Cybermobbing und fordert besseren Schutz. |
| Krieg gegen die Ukraine: Rumänien schießt erstmals Drohne in... |
Fri, 24 Jul 2026 10:11:01 |
Eine rumänische F-16 hat eine Drohne im Luftraum des Nato-Landes abgewehrt. Ukraine attackiert russische Rüstungsfabrik, Kyjiw wird mit Raketen beschossen. Das Liveblog Eine rumänische F-16 hat eine Drohne im Luftraum des Nato-Landes abgewehrt. Ukraine attackiert russische Rüstungsfabrik, Kyjiw wird mit Raketen beschossen. Das Liveblog |
| Aufnahmeprogramm: Verfassungsgericht fordert Einzelfallprüfu... |
Fri, 24 Jul 2026 09:55:27 |
Das Bundesinnenministerium will die Aufnahme von Menschen aus Afghanistan pauschal beenden. Dieses Vorgehen weist das Bundesverfassungsgericht als willkürlich zurück. Das Bundesinnenministerium will die Aufnahme von Menschen aus Afghanistan pauschal beenden. Dieses Vorgehen weist das Bundesverfassungsgericht als willkürlich zurück. |
| Regierungsumbau: CDU-Politiker Fritz Güntzler will nicht Ver... |
Fri, 24 Jul 2026 09:41:46 |
Verkehrsminister Patrick Schnieder soll seinen Posten verlieren. Wie die ZEIT erfuhr, lehnt der designierte Nachfolger Güntzler einen Wechsel ins Ministerium jedoch ab. Verkehrsminister Patrick Schnieder soll seinen Posten verlieren. Wie die ZEIT erfuhr, lehnt der designierte Nachfolger Güntzler einen Wechsel ins Ministerium jedoch ab. |
| Kabinettsumbau: Merz ordnet Kabinett neu und kündigt weitere... |
Fri, 24 Jul 2026 08:16:51 |
Nina Warken wird Kanzleramtschefin, Carsten Linnemann Gesundheitsminister. Der Umbau ist damit noch nicht vollständig: »Es wird weitere Veränderungen geben«, sagte Merz. Nina Warken wird Kanzleramtschefin, Carsten Linnemann Gesundheitsminister. Der Umbau ist damit noch nicht vollständig: »Es wird weitere Veränderungen geben«, sagte Merz. |
| Kabinettsumbau: Patrick Schnieder soll Posten als Verkehrsmi... |
Fri, 24 Jul 2026 08:10:03 |
Bundeskanzler Friedrich Merz will Patrick Schnieder als Bundesverkehrsminister ersetzen. Als Nachfolger ist der CDU-Politiker Fritz Güntzler im Gespräch. Bundeskanzler Friedrich Merz will Patrick Schnieder als Bundesverkehrsminister ersetzen. Als Nachfolger ist der CDU-Politiker Fritz Güntzler im Gespräch. |
| Kabinettsumbildung: So viel Frau war lange nicht in der CDU |
Fri, 24 Jul 2026 07:46:02 |
Nina Warken wird Kanzleramtsministerin, Franziska Hoppermann wohl CDU-Generalsekretärin: ein Erfolg für die Frauen der Union, an den nicht mal sie selbst glaubten. Nina Warken wird Kanzleramtsministerin, Franziska Hoppermann wohl CDU-Generalsekretärin: ein Erfolg für die Frauen der Union, an den nicht mal sie selbst glaubten. |
| Südchinesisches Meer: Philippinen werfen China weitere Attac... |
Fri, 24 Jul 2026 06:14:59 |
China und die Philippinen beanspruchen das Scarborough-Riff südlich von Taiwan für sich. Die philippinische Küstenwache hat erneut den Einsatz von Wasserwerfern beklagt. China und die Philippinen beanspruchen das Scarborough-Riff südlich von Taiwan für sich. Die philippinische Küstenwache hat erneut den Einsatz von Wasserwerfern beklagt. |
| Abgeordnetenhauswahl Berlin: Desinformationskampagne zu den ... |
Fri, 24 Jul 2026 05:45:57 |
Über mehrere Spitzenkandidaten der anstehenden Wahl in Berlin werden Lügenvideos auf X verbreitet. Der Verfassungsschutz vermutet Russland hinter der Kampagne. Über mehrere Spitzenkandidaten der anstehenden Wahl in Berlin werden Lügenvideos auf X verbreitet. Der Verfassungsschutz vermutet Russland hinter der Kampagne. |
| Ukraine: »Leute, die Wohnungen suchen und Familie gründen. D... |
Fri, 24 Jul 2026 05:41:27 |
Machtkämpfe in der Regierung, militärische Erfolge gegen Russland, Vergeltungsschläge: Kyjiw-Korrespondentin Olivia Kortas berichtet über die Ukraine im 5. Kriegssommer. Machtkämpfe in der Regierung, militärische Erfolge gegen Russland, Vergeltungsschläge: Kyjiw-Korrespondentin Olivia Kortas berichtet über die Ukraine im 5. Kriegssommer. |
| Eingefrorene iranische Vermögenswerte: Iran warnt die USA vo... |
Fri, 24 Jul 2026 05:03:35 |
US-Präsident Trump will Schiffsschäden im Irankrieg mit konfisziertem Vermögen reparieren. Irans Außenminister Araghtschi sieht einen »brandgefährlichen« Präzedenzfall. US-Präsident Trump will Schiffsschäden im Irankrieg mit konfisziertem Vermögen reparieren. Irans Außenminister Araghtschi sieht einen »brandgefährlichen« Präzedenzfall. |
| Reaktionen auf US-Zölle: EU und Australien kritisieren neue ... |
Fri, 24 Jul 2026 04:50:38 |
Angesichts der neuen US-Zölle spricht die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas von einem »Schock« für die EU. Auch Australien und Neuseeland zeigen sich verärgert. Angesichts der neuen US-Zölle spricht die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas von einem »Schock« für die EU. Auch Australien und Neuseeland zeigen sich verärgert. |
| Welthandel: Donald Trump verhängt neue Zölle gegen 60 Länder |
Fri, 24 Jul 2026 04:40:37 |
| Der US-Präsident legt weitere Zölle für die wichtigsten Handelspartner fest. Verbote gegen Zwangsarbeit seien nicht umgesetzt worden. Auch die EU ist betroffen. |